Vorstandssitzung SPD Kreis Kleve

Details

Datum:: 4. Dezember 2019
Zeit:: 18:00 bis 21:00

Veranstaltungsort

Eröffnung der Ausstellung „Alltagsmenschen“ durch den Ersten stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Rees, Bodo Wißen

Sehr geehrte Frau Christel Lechner, sehr geehrte Frau Laura Lechner, liebe Vize-Bürgermeisterin Angela Hommen, lieber ehemaliger Bürgermeister Dr. Bruno Ketteler, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat, stellvertretend grüße ich die Kulturausschussvorsitzende Christa Cronen-Slis, sehr geehrte Sponsoren, sehr geehrte Damen und Herren, ich begrüße Sie alle herzlich hier im Namen von Bevölkerung, Rat und Verwaltung der Stadt Rees.

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NRW wird in der Schulpolitik weitere Jahre verlieren

In der heutigen Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen wurde der Antrag der SPD-Fraktion für ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung abschließend von der schwarz-grünen Regierungskoalition abgelehnt.

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Die Neue Fraktion der SPD Rees

Als Ergebnis der Kommunalwahl 2020 werden folgende SPD-Mitglieder in den Rat der Stadt Rees einziehen:

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Flüchtlingsbezogene monatliche Pro-Kopf-Pauschale ist der richtige Weg

Zum Ergebnis des Bund-Länder-Treffens zur Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten erklärt Justus Moor, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Es ist gut, dass man sich darauf verständigt hat, in den kommenden Wochen ein flexibles Finanzierungsmodell zu entwickeln, das den Kommunen bei den sich ständig verändernden Flüchtlingszahlen Planungssicherheit gibt. Vor allem sie tragen die Lasten für Aufnahme, Unterbringung und Integration. Die Kosten dafür sind natürlich abhängig davon, wie viele Personen eine Stadt oder eine Gemeinde konkret aufgenommen hat. Daher ist die geplante Einführung einer monatlichen Pro-Kopf-Pauschale der richtige Weg. So viel Zeit muss jetzt sein.

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