Übersicht
SPD Kreis Kleve (SPD Kreis Kleve)
Mitteilungen der SPD Kreis Kleve
Mitteilungen der SPD Kreis Kleve
Sehr geehrte Frau Christel Lechner, sehr geehrte Frau Laura Lechner, liebe Vize-Bürgermeisterin Angela Hommen, lieber ehemaliger Bürgermeister Dr. Bruno Ketteler, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat, stellvertretend grüße ich die Kulturausschussvorsitzende Christa Cronen-Slis, sehr geehrte Sponsoren, sehr geehrte Damen und Herren, ich begrüße Sie alle herzlich hier im Namen von Bevölkerung, Rat und Verwaltung der Stadt Rees.
In der heutigen Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen wurde der Antrag der SPD-Fraktion für ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung abschließend von der schwarz-grünen Regierungskoalition abgelehnt.
Als Ergebnis der Kommunalwahl 2020 werden folgende SPD-Mitglieder in den Rat der Stadt Rees einziehen:
Zum Ergebnis des Bund-Länder-Treffens zur Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten erklärt Justus Moor, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Es ist gut, dass man sich darauf verständigt hat, in den kommenden Wochen ein flexibles Finanzierungsmodell zu entwickeln, das den Kommunen bei den sich ständig verändernden Flüchtlingszahlen Planungssicherheit gibt. Vor allem sie tragen die Lasten für Aufnahme, Unterbringung und Integration. Die Kosten dafür sind natürlich abhängig davon, wie viele Personen eine Stadt oder eine Gemeinde konkret aufgenommen hat. Daher ist die geplante Einführung einer monatlichen Pro-Kopf-Pauschale der richtige Weg. So viel Zeit muss jetzt sein.
