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Meldungen

SPD-Kreistagsfraktion fragt Landrat Spreen nach Einzelheiten zur Kontaktpersonen-Nachverfolgung bei Corona

In einer Videoschaltkonferenz der SPD-Kreistagsfraktion am vergangenen Montag ging es neben aktuellen Themen und coronabedingten organisatorischen Vorbereitungen um die Frage des kurzfristigen Aufbaus zusätzlicher Personalkapazitäten beim Kreisgesundheitsamt. Die Gesundheitsämter sollen nach dem Willen der Regierungschefs von Bund und Ländern zur…

Saisonarbeitskräfte

Wir bringen die Vorgaben des Infektionsschutzes und der Landwirt- schaft mit strengen Regeln für Saisonarbeitskräfte zusammen Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die strengen Vorgaben des Infektionsschutzes wirken sich auf die gesamte Gesell- schaft, alle Bürgerinnen und Bürger,…

Eckpunktepapier zum KfW Sonderprogramm

Eckpunktepapier zum KfW Sonderprogramm „KfW-Schnellkredit 2020“ (BMF, BMWi) Ziel des neuen KfW-Schnellkredits 2020 ist es, insb. kleine bis mittlere Unternehmen durch KfW-Darlehen in Höhe von 3 Monatsumsätzen pro Unternehmen bis zu einem Höchstbetrag von 800.000 € und 100 Prozent…

Schnellkredit , Soforthilfe 2020

Schnellkredit 2020, gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag und den Ländern hat die Bundesregierung in den letzten drei Wochen einen starken Schutzschild geschaffen, um die Gesundheitsversorgung zu stabilisieren und die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt so stark wie möglich durch diese Krise…

Bürgerinnen und Bürger vom Niederrhein als eine der letzten Besuchergruppen in Berlin

Noch bevor die Corona-Pandemie das öffentliche Leben in Deutschland lahmlegte, besuchte eine 50-köpfige Reisegruppe auf Einladung der Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordneten Barbara Hendricks die Bundeshauptstadt Berlin. Zu der Gruppe gehörten Mitglieder des Kreisdekanats Kleve, Bewohnerinnen und Bewohner des LVR-Wohnverbunds in Kranenburg…

Landratskandidat Peter Driessen erklärt zur Ablehnung einer AG „Leiharbeiter/innen“ im Fachausschuss Gesundheit und Soziales des Kreistages Kleve am 19.02.2020:

Menschenwürde steht bei mir an erster Stelle. „Es geht um Menschenwürde und nicht um Zuständigkeiten“ kritisiert der überparteiliche Landratskandidat Peter Driessen die Ablehnung von Landrat Spreen und der CDU-Kreistagsfraktion Kleve zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Situation der Leiharbeiter/innen…

Das Aufstiegs-BAföG kommt

Meisterin und Meister, Erzieher, Betriebswirtin, Technikerin und Fachwirt: Das Aufstiegs-BAföG hilft bei mehr als 700 Fortbildungsabschlüssen! Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird das Aufstiegs-BAföG reformiert. „Mit dem Gesetz machen wir einen wichtigen Schritt, um die berufliche Weiterbildung noch attraktiver zu gestalten…