SPD Kreis Kleve lud zur bahnpolitischen Videokonferenz

Am 21. Dezember 2021 fĂŒhrte die SPD Kreis Kleve eine Videokonferenz zum Thema „Wie geht es weiter mit den Regionalbahnen im Kreis Kleve?“ durch.

Offenbar trafen die Sozialdemokraten damit einen Nerv, hatten sich doch zeitweilig bis zu 50 Teilnehmende dazugeschaltet. Hauptreferent war der Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Carsten Löcker. Moderator war der Vize-Vorsitzende der SPD Kreis Kleve, Bodo Wißen.

Die BegrĂŒĂŸung ĂŒbernahm Thorsten Rupp: „Viele Menschen im Kreis Kleve sind Pendlerinnen und Pendler. Wenn wir wollen, dass die sich möglichst umweltfreundlich von A nach B bewegen, damit wir die Klimaziele einhalten, dann muss das Angebot gut sein. Vor allem mĂŒssen die ZĂŒge zuverlĂ€ssig fahren“, so der Vorsitzende der SPD Kreis Kleve.

Am 15. Mai 2022 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewĂ€hlt. FĂŒr die SPD treten im nördlichen Teil des Kreises Kleve Christin Becker und im sĂŒdlichen Teil Lars Aengenvoort an. Im Erfolgsfalle mĂŒssen sich beide dann auch mit dem Schienenpersonennahverkehr beschĂ€ftigten – denn der ist LĂ€ndersache.
Wenngleich, so ganz einfach ist es im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland dann doch nicht: Die LĂ€nder bekommen vom Bund so genannte „Regionalisierungsmittel“, mit denen können sie den Schienenpersonennahverkehr, also die RegionalzĂŒge, bestellen und bezahlen. Das bevölkerungsreichste Bundesland, Nordrhein-Westfalen, hat mit der Organisation des Schienenpersonennahverkehrs drei VerkehrsverbĂŒnde beauftragt.

FĂŒr den Kreis Kleve ist der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) zustĂ€ndig. Ihm gehören auch die Fahrzeuge, die auf den Schienen von DB Netz fahren. Neben anderen Strecken, hatte der VRR auch diejenige von Arnhem nach DĂŒsseldorf ausgeschrieben. Im Kreis Kleve werden damit alle Bahnhöfe und Haltepunkte in den Stadtgebieten von Emmerich und Rees angefahren.
Gewonnen hatte den Auftrag die Firma Abellio, letztlich eine Tochter der niederlĂ€ndischen Staatsbahn. Als gĂŒnstigste Anbieterin hatte Abellio den Zuschlag erhalten und durfte ab Dezember 2016 tĂ€tig werden. Offenbar war das Angebot zu gĂŒnstig und letztlich zu teuer – nĂ€mlich fĂŒr die niederlĂ€ndischen SteuerzahlerInnen. Auf Dauer wurde den NiederlĂ€ndern das ZuschussgeschĂ€ft zu viel. Abellio erklĂ€rte, die Strecke nicht mehr bedienen zu können und meldete Insolvenz an.
Eine HĂ€ngepartie fĂŒr die 1080 Abellio-MitarbeiterInnen und die PendlerInnen drohte. Im Landtag gab es eine Aktuelle Stunde. Im Stadtrat in Emmerich wurde einstimmig eine von der SPD-Fraktion eingebrachte Resolution beschlossen, die das Land auffordert, tĂ€tig zu werden. Immerhin: Um das Schlimmste zu verhindern, werden nun 380 Millionen Euro zusĂ€tzlich vom Land zur VerfĂŒgung gestellt, damit der Betrieb aufrecht erhalten werden kann. Die LĂŒcke soll das Eisenbahnverkehrsunternehmen Vias fĂŒllen, zu dem auch die Abellio-MitarbeiterInnen wechseln können. Ende Januar 2022 soll der Betrieb ĂŒbergeben werden.

FĂŒr Carsten Löcker ist das ein Desaster: „Was mit Abellio passiert ist, darf sich nicht wiederholen. Wie oft wollen wir denn noch Hunderte Millionen Euro nachschießen? Das könnten wir uns gar nicht leisten. Busse und Bahnen sind Teil der DaseinsfĂŒrsorge. Das Land als Auftraggeber ist hier gefordert, stĂ€rker koordinierend und steuernd einzugreifen. Ob dazu eine Landeseisenbahngesellschaft wie in Bayern nötig ist, weiß ich nicht. Man kann es auch anders nennen und organisieren. Entscheidend ist, dass das Land seine Verantwortung ernster nimmt“, so der Landtagsabgeordnete aus Herten.

Neben der rechtsrheinischen Eisenbahnlinie gibt es im Kreis Kleve natĂŒrlich auch noch die linksrheinische zwischen Kleve und Krefeld sowie DĂŒsseldorf. Auch dort gab es immer wieder Beschwerden ĂŒber die UnzuverlĂ€ssigkeit der RE 10, die von der Nordwestbahn betrieben wird. Die GrĂŒnde liegen nicht ausschließlich bei der Nordwestbahn, schließlich trĂ€gt die DB Netze und damit der Bund die Verantwortung fĂŒr den schlechten Zustand der ĂŒberwiegend eingleisigen Strecke und deren veraltete Signaltechnik. Dem Einsatz der damaligen Kreis Klever Bundestagsabgeordneten Bundesministerin a.D. Dr. Barbara Hendricks (SPD) ist es zu verdanken, dass nun die Strecke endlich saniert und modernisiert wird.
Jahrelang ist auch der SPD-Landtagskandidat fĂŒr den sĂŒdlichen Teil des Kreises Kleve, Lars Aengenvoort, gependelt. Der Ingenieur aus Geldern nutzte ĂŒberwiegend die Nordwestbahn, um zum Studium nach Krefeld und spĂ€ter zur Arbeit nach Kleve zu kommen. „Ich habe mich auch oft geĂ€rgert. Ausgefallene oder verspĂ€tete ZĂŒge, schlecht organisierter Schienenersatzverkehr, Halt auf freier Strecke, Warten in der KĂ€lte auf den nĂ€chsten Zug. Ich könnte da ein dickes Buch drĂŒber schreiben. Eines allerdings möchte ich betonen: Die Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter waren immer freundlich, sind immer ruhig geblieben und haben einen Top-Job gemacht“.

„Wir mĂŒssen feststellen, dass ĂŒber Jahrzehnte unsere Verkehrsinfrastruktur vernachlĂ€ssigt wurde. Das gilt fĂŒr die Straße, insbesondere die BrĂŒcken, aber auch und gerade fĂŒr die Eisenbahnen. Insbesondere im westlichen Teil Deutschlands ist viel zu wenig in die Schieneninfrastruktur investiert worden. Insofern ist es zu begrĂŒĂŸen, wenn jetzt im Kreis Kleve auf den Haupt-Eisenbahnstrecken investiert wird“, so Löcker abschließend.