Liebe Rheurdterinnen und Rheurdter,
liebe Schaephuysenerin, lieber Schaephuysener,
am 10 Juli 2021 bin ich mit dem Fahrrad durch Ihre schöne Heimat gefahren. Neben Bürgermeister Dirk Ketelaers (SPD) haben mich noch viele weitere SPD-Mitglieder begleitet. Über die Tour haben wir hier im „Lokalgespräch“ berichtet.
Zwischen diesem wunderbaren Termin und jetzt mussten wir erleben, welch zerstörerische Kraft Wasser haben kann. Wir trauern um die Toten und haben Mitgefühl mit den Menschen, die in Rheinland-Pfalz und in unserem Bundesland um ihre Angehörigen weinen. Auch die wirtschaftlichen Schäden sind enorm. Hab und Gut sind Opfer der Fluten geworden.
Unser Vize-Kanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den richtigen Ton getroffen, als er sagte: „Was man mit Geld in Ordnung bringen kann, werden wir mit Geld in Ordnung bringen.“ Ein Hilfspaket des Bundes und der Länder in Höhe von 30 Milliarden Euro ist bei einer Sondersitzung von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden.
Einige Lehren sind zu ziehen: Cell-Broadcasting soll eingeführt werden. Damit können Menschen, die sich mit ihrem Handy in einem Katastrophengebiet befinden, schnell gewarnt werden. Ein Frühwarnsystem soll aufgebaut werden, um, ähnlich den Erdbebenwarnstationen, zu erkennen, wenn sich eine Katastrophe ankündigt. Wir brauchen mehr Sirenen, nicht weniger, um die Bevölkerung zu warnen, die dann auch wissen muss, was die einzelnen Signale bedeuten. Bei der Organisation des Katastrophenschutzes wird nachgebessert werden müssen.
Sie werden zurecht entgegnen, dass man diese Erkenntnisse auch schon früher hätte haben können.
Eben so verhält es sich mit dem Klimaschutz. Nur noch wenige Unbelehrbare bestreiten, dass der Mensch, meistens der im reichen Westen, mindestens mitverantwortlich ist für den Klimawandel. Wir alle tragen mit dazu bei, dass sich die Erde aufheizt. Die Brände im Süden Europas, die Hitzerekorde, das Abschmelzen der Gletscher – alles Zeichen dafür, dass sich die Natur wehrt.
Immerhin: So, wie wir Menschen Teil des Problems sind, können wir auch Teil der Lösung sein.
1961 hat Willy Brandt gefordert: „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden.“ Er ist damals von einigen verlacht worden, konnte man doch nicht einmal die Wäsche draußen trocknen, weil die Luft zu dreckig war. Und doch war das der Beginn der Umweltpolitik, die letztlich dazu führte, dass tatsächlich der Himmel über Ruhr wieder blau wurde.
Unsere langjährige Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks hat am 12. Dezember 2015 als Bundesumweltministerin für Deutschland das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet. Darin verpflichten sich 197 Staaten dem Ziel des Klimaschutzes. In der Rede vor dem Deutschen Bundestag sagte Barbara: „Das Pariser Abkommen ist nicht das Ende, sondern der Beginn eines langen Weges.“
Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir erstmals die Klimaziele auch hier in Deutschland gesetzlich verbindlich fixiert und einen Kontrollmechanismus verankert, der die Bundesregierung verpflichtet, nachzusteuern, wenn sie diese Ziele nicht erreicht.
Die SPD hat in ihrem „Zukunftsprogramm“ „Zukunftsmissionen“ formuliert. Eine davon ist richtigerweise die Forderung „Klimaneutrales Deutschland“. Dort heißt es: „Wir sorgen dafür, dass bis zum Jahr 2040 unser Strom vollständig aus erneuerbaren Energien, vor allem Wind und Sonne, kommt. Bis spätestens 2045 soll Deutschland klimaneutral sein. Dafür machen wir Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Stromnetze. Wir brauchen neue Stromspeicher und eine nachhaltige Wasserstoffproduktion. Das bringt auch neue, gut bezahlte Arbeitsplätze.“
Wir streben einen „Sozialökologischen Wandel“ an: „Den digitalen und ökologischen Wandel sehen wir als Chance. Durch die Förderung von Innovationen können wir international dauerhaft wettbewerbsfähig bleiben und schaffen zukunftsfähige Arbeitsplätze. Wir wollen vorangehen im weltweiten Kampf für eine gesunde Umwelt. Um Klimawandel, Artensterben und übermäßigen Rohstoffverbrauch zu stoppen, wird sich die Art und Weise, wie wir in Europa leben, konsumieren und produzieren, grundlegend ändern. Das gelingt nur, wenn sich ein Bundeskanzler dafür Tag für Tag einsetzt. Uns ist wichtig, dass es dabei sozial gerecht zugeht, damit sich nicht nur Reiche den Wandel leisten können.“ So weit das „Zukunftsprogramm“ der SPD.
Olaf Scholz weiß um die Bedeutung des Klimawandels. Er wird den die Eindämmung des Klimawandels zur Chefsache machen. Ich bin Vater zweier Kinder. Wir müssen jetzt handeln, um allen Kindern eine intakte Umwelt zu hinterlassen. Noch ist es nicht zu spät.
Wenn auch Sie diese Ziele teilen, bitte ich Sie, ab Mitte August per Briefwahl oder persönlich am 26. September 2021 mit der Erststimme mich und mit der Zweitstimme SPD zu wählen.
Freundliche Grüßen
