Antrag zur Sitzung
des Kreisausschusses am 05.12.2019 und des Kreistages am 19.12.2019
hier: Kreishaushalt 2020
Mobilfunk im Kreis Kleve verbessern – Mobilfunklöcher finden und schließen
Sehr geehrter Herr Landrat,
die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt:
Der Kreistag Kleve beschließt, im Rahmen einer „Mobilfunk-Offensive“ die Mobilfunkabdeckung im Kreis Kleve zu überprüfen, zu verbessern und Mobilfunklöcher zu schließen.
Mit externer Beratung und Unterstützung sollen Verbesserungsmöglichkeiten der Mobilfunkversorgung im Kreis Kleve geprüft und umgesetzt werden.
Unter Mithilfe von Bürgerinnen und Bürgern sollen unter Angabe des Netzbetreibers Mobilfunklöcher aufgespürt werden, um diese dann schließen zu können.
Die Verwaltung wird aufgefordert, zunächst die notwendigen Haushaltsmittel für die externe Beratung und Unterstützung sowie für eine internetbasierte Meldemöglichkeit von Mobilfunklöchern im Haushalt 2020 bereit zu stellen.
Begründung:
„Fast 100 Prozent“ – so beschreiben die großen Mobilfunkanbieter ihre Netzabdeckung in Deutschland. Handynutzer dagegen merken davon vielerorts nichts. Auch im Kreis Kleve reißen Gespräche ab oder andere, sinnvolle Funktionen des Handys können nicht genutzt werden.
Der Kreis Kleve ist mit diesem Problem nicht allein. Vielerorts gibt es kommunale Aktivitäten Mobilfunklöcher zu schließen und den Empfang zu verbessern. Dabei gibt es verschiedene Möglichkeiten und Mittel, die Probleme in der Mobilfunkversorgung zu finden und zu beheben.
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve fordert deshalb den Landrat auf, sich dieses Themas anzunehmen und mit externer Unterstützung und Beratung Vorschlage zur Verbesserung der Mobilfunkqualität im Kreis Kleve zu machen.
Mobilfunk ist, wie Glasfaser, für einen attraktiven Wirtschafts- und Lebensstandort eine zwingende Voraussetzung und somit auch für die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Kreises Kleve.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Franken Thorsten Rupp
Vorsitzender. Geschäftsführer.