Europe Direct Informationszentren werden von der Europäischen Kommission finanziert, sind zumeist an die Stadtverwaltungen „angedockt“ und sollen die EU den Bürgerinnen und Bürgern „vor Ort“ näherbringen.
Das auch für die Kreise Wesel und Kleve zuständige Europe Direct Informationszentrum Duisburg bat jetzt Prof. Dr. Hasan Alkas (SPD) zu einem „Kamingespräch“ ins Konferenz- und Beratungszentrum „Der Kleine Prinz“ in Duisburg.
Der SPD-Politiker Alkas ist der einzige Bewerber um ein Mandat für das Europäische Parlament aus dem Kreis Kleve. Mit vor dem virtuellen Kamin saß die Linken-Politikerin Özlem Alev Demirel. Der Kandidat der CDU, der aus Viersen stammende Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger, hatte kurzfristig absagen lassen. Die Diskussion mit der FDP und den Grünen sollte einen Tag später stattfinden.
Prof. Dr. Michael Kaeding vom Jean-Monnet-Lehrstuhl für Europäische Integration und Europapolitik der Universität Duisburg-Essen moderierte die Diskussionsveranstaltung mit dem Publikum, die – um im Bild zu bleiben – zeitweise hitzig wurde.Immerhin ging es bei den meisten Wortmeldungen nicht um die Abschaffung der EU, sondern um ihre künftige Ausgestaltung.
„Die Deutschen profitieren enorm von der Europäischen Union. Alle Mitgliedstaaten profitieren von der Europäischen Union. Die EU ist viel mehr als die Summe ihrer einzelnen Mitgliedstaaten“, stellte Alkas, der Wirtschaftsprofessor an der Hochschule Rhein-Waal in Kleve ist, fest. „Wer eine gerechte und soziale Europäische Union will, der muss ihre Wirtschaftsmacht stärken. Wir als Europäer stehen im direkten und sich verschärfenden Wettbewerb mit China, Indien und auch Amerika.“ Auf entsprechende Nachfragen aus dem Publikum erläuterte Alkas den Standpunkt der SPD: „Ja, wir bekämpfen Steueroasen und wir wollen eine Digitalsteuer. Darüber habe ich kürzlich mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz gesprochen. Das können wir allerdings nur gemeinsam als Europäische Union durchsetzen.“ Als Positivbeispiel nannte er die Datenschutzgrundverordnung. Zwar habe sie auch zeitweise hierzulande zu Verunsicherung und Falschmeldungen geführt, gelte jetzt aber schon auf internationaler Ebene als Standard. Zugleich warnte der Sozialdemokrat davor, alle Probleme, die auf kommunaler, regionaler oder mitgliedsstaatlicher Ebene bestünden, vor die Tür der Europäischen Union abzuladen. Fest stehe allerdings, dass Herausforderungen wie der Klimaschutz, die Digitalisierung oder die Migration besser europäisch gelöst werden könnten, als auf nationaler Ebene
