SPD kapituliert nicht vor Fischen im Reeser Meer

Die Reeser SPD will weiter für den Ferienpark am Reeser Meer kämpfen. Das machte der Fraktionsvorsitzende Peter Friedmann bei der Mitgliederversammlung deutlich. "Wir werden nicht wie der Bürgermeister vor einem Steinbeißer oder Bitterling kapitulieren", sagte er. Bekanntlich waren diese beiden seltenen Fischarten in der Haffen´schen Landwehr entdeckt worden. Daraufhin hatte die Stadt das Großprojekt erst einmal gekippt, um langwierigen Klageverfahren aus dem Weg zu gehen. Jetzt soll bekanntlich eine "kleine Lösung" realisiert werden.

Die Genossen halten auch gar nichts von der neuen Konzessionsabgabe für das Wasser. "Die Gebühren- und Steuererhöhungen der letzten Zeit belasten den Bürger mehr als genug", sagt SPD-Chef Harry Schulz.

Bei der Ablehnung des Schokotickets ist die Fraktion auf einer Linie mit dem Bürgermeister. Es wird für Rees nicht benötigt und würde nur zu weiteren Belastungen der Bürger mit schulpflichtigen Kindern führen. Bei der

Schulentwicklung ist die SPD der Meinung , dass die Hauptschule nicht genug Beachtung findet und die Verwaltung auf die Entwicklung sinkender Schülerzahlen schneller reagieren müsse. Auch hält die Fraktion die Forderung nach einer Mensa nach wie vor aufrecht und hat aus diesem Grund den Schulentwicklungsplan abgelehnt.

Auch zur Entlicklung der Betuwe nahm Friedman kurz Stellung. Das Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt Haldern soll Anfang 2012 gestartet werden. Die Fraktion fordert, dass dieses zügig umgesetzt wird. Das Baurecht wird dringend benötigt, damit Unter- und Überführungen sowie Lärmschutz gebaut werden könnn. Das haben Harry Schulz und Peter Friedmann auch bei der Info-Veranstaltung der IG BISS vehement vertreten, da auf dieser Veranstaltung in den Augen der beiden wohl nicht alles richtig dargestellt wurde.

Enttäuscht war Harry Schulz, dass keine anderen Ratsherren die IG-BISS-Veranstaltung besucht hätten. Er hat den Eindruck, dass die Bürger in Sachen Betuwe hilflos sind und dringend Unterstützung brauchen.

Bevor es zum Essen mit Mus und Mett ging, hatte der Fraktionsvorsitzende noch eine nicht ganz ernst gemeinte Anmerkung: Die Baumpflanzaktion der Stadt sei zu begrüßen. Das aber zu 50 Prozent Schwarzpappeln gepflanzt würden und keine Rotbuchen sieht er als botanischen Angriff auf die Sozialdemokratie.

Quelle: RP 06.12.2011