Sozialdemokratische Partei Deutschland

SPD-Rees aktualisiert am 28.07.2010

Änderungen in der Fraktion der SPD Rees

Johannes Beenen wird der Nachfolger von Cäcilie Schulz im Rat der Stadt Rees. Am 25 März findet die offizielle Einführung des neuen Stadtverordneten im Rat der Stadt Rees statt.
Der neue Stadtverordnete wird gemäß §67 Abs.3 GO NW vom Bürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
Johannes Beenen wird von der SPD Fraktion für die Ausschüsse Jugend Sport Soziales, Kulturausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss und für die Vertreterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft vorgeschlagen.
Auch den Vorsitz des Kulturausschusses wird der neue Stadtverordnete übernehmen. Der bisherige Kulturausschussvorsitzende - stellv. Bürgermeister Harry Schulz wird sein Stellvertreter. Sach- und Fachkompetenz zeichnen den neuen Stadtverordneten und neuen Kulturausschussvorsitzenden aus, der viele Jahre als sachkundiger Bürger dem Kulturausschuss und der SPD Ratsfraktion angehörte.

 

Wir danken hiermit Cäcilie Schulz noch einmal rechtherzlich für ihre geleistete Arbeit in der Fraktion und ihren Einsatz für die Bürger der Stadt Rees. Danke!

Kommunalpolitische Konferenz in Berlin - Wir wollen einen Rettungsschirm für die Kommunen!

Finanz- und Wirtschaftskrise belasten die öffentlichen Haushalte schwer. Zusätzlich vergrößern bereits durchgeführte und geplante Steuersenkungen der jetzigen Regierungsfraktionen strukturelle kommunale Defizite. Die Reeser SPD Fraktion will kurzfristig helfende Maßnahmen und langfristige Perspektiven für die Stadt Rees.

Der SPD Vorsitzende - stellv. Bürgermeister Harry Schulz nimmt gemeinsam mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden Peter Friedmann und dem Mitglied des Fraktionsvorstandes Klaus Nattkamp, am Montag 15 März 2010 an einer Kommunalpolitischen Konferenz im Reichstagsgebäude in Berlin teil. Der SPD Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat die Reeser Kommunalpolitiker nach Berlin eingeladen. Kommunalkonferenzen der SPD Bundestagsfraktion in Januar und Juni 2009 setzten sichtbare Zeichen für eine gute Zusammenarbeit zwischen der Bundes und Landespolitik so der stellv. Bürgermeister Harry Schulz.

Die Wirkung des dort diskutierten sozialdemokratisch geprägten Konjunkturprogramms II wird durch die Bundesregierung gefährdet. Nach Auffassung der Reeser SPD müssen z.B. kommunale Unternehmen gestärkt werden. Sie sichern die Daseinsvorsorge, beleben die Wirtschaft, bekämpfen den Klimawandel, schaffen Arbeitsplätze und tragen zur Gestaltung der Städte bei. Starke Kommunen - Starke Stadtwerke. Den Weg zu diesem Ziel wollen wir in Berlin gemeinsam mit der SPD Bundestagsfraktion beraten. Ein Gespräch mit dem Vorsitzenden Sigmar Gabriel - „Thema: Rettungsschirm für die Kommunen" ist fest eingeplant.